WOCHENZEITUNG 

«DEMOKRATISCHER WIDERSTAND»

STIMME DER PARTEIUNABHÄNGIGEN LIBERALEN OPPOSITION UND DER KRITISCHEN INTELLIGENZ IN DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND AUF BASIS DES GRUNDGESETZES —

* 20. JUNI «DEMOKRATISCHER WIDERSTAND N°9» —> E-PAPER

* 13. JUNI «DEMOKRATISCHER WIDERSTAND N°8» —> E-PAPER

* 6. JUNI «DEMOKRATISCHER WIDERSTAND N°7» —> E-PAPER

* 30. MAI «DEMOKRATISCHER WIDERSTAND N°6» —> E-PAPER

1 Woche Druckpause — ab hier ist das Ziel, eine Million verteilter Druckauflage je Ausgabe zu erreichen

* 16. MAI: «DEMOKRATISCHER WIDERSTAND N° 5» 500.000 verteilte druckauflage bundesweit —> E-PAPER

 * 8. MAI «DEMOKRATISCHer WIdersTAND N°4» 360.000 verteilte druckauflage bundesweit —> E-PAPER

* 1. MAI «DEMOKRATISCHER WIDERSTAND N°3» 320.000 verteilte druckauflage bundesweit —> E-PAPER

 * 24. April «DEMOKRATISCHER WIDERSTAND N°2» 240.000 verteilte druckauflage bundesweit —> E-PAPER

 * 17. April 2020 «DEMOKRATISCHER WIDERSTAND N°1» 100.000 verteilte DRuckauflage bundesweit—> E-PAPER

* * * * * 

+++ Aktueller Hinweis zum Newsletter und Zeitungsbestellungen: Yahoo, AOL, Hotmail und live blockieren systematisch unsere Mails. Nur ca. 50% erreichen Sie. Bitte weichen Sie auf andere E-Mail-Dienstleister aus! +++ Zum richtigen Umgang mit der Maske (Video)+++Hinweis zum Selbstverständnis: Wir arbeiten für die Verfassung. »Rückwärts« vom liberalen Grundgesetz ist bei uns kein Platz! (Logisch.) Gegen Nazis! Dazu unsere Mitstreiterin Alexandra Wester (Video in English).

* * * * * 

WAS GESCHIEHT GERADE?

K O N T A K T

FÜR REPUBLIK, GEWALTENTEILUNG UND DEMOKRATIE!

1. Unsere Erfolge. 2. Unsere Farbe. 3. Unser Forum — aus unserem Rundschreiben vom 19. Mai 2020


NOCH NIE IN DER GESCHICHTE hat eine Regierung freiwillig liberale Freiheitsrechte gewährt. Diese mussten immer auf Druck der Bevölkerung zugestanden werden. Die Rechte des Menschen waren immer Bedrohungen und Einschränkungsversuchen von Seiten der Politfunktionäre ausgesetzt.

(1.) Wenn wir seit dem 28. März für das Grundgesetz einstehen, dann heißt es mit Fug und Recht: Wir verteidigen hier nicht weniger als ALLES. Die Errungenschaften der Bürgerlichen genauso wie der Arbeiterbewegung und auch der Akademiker*innen!

Denn es steht völlig außer Zweifel, dass wir derzeit dem größten und umfassendsten Angriff auf das Menschenrecht seit 1945 ausgesetzt werden. Dafür eine medizinische Begründung anzuführen, ist gelinde gesagt umstritten. In der Kulturwissenschaft und Soziologie nennt man das »Biopolitik«.

Denn der Virus bedroht die Menschheit nicht, sondern wird für Ermächtigungsverordnungen der Politiker benutzt, die sich damit unrechtmäßig Macht über unsere Institutionen und sogar uns, unsere Entscheidungen, unsere Bewegungen, zwischenmenschlichen Kontakte, unsere Körper und damit sogar unser intimstes Privatleben verschaffen.

Dagegen hilft nur ein lautes, vernehmliches und unerschütterliches: NEIN! NIEMALS! — Und der Demokratische Widerstand.

Denn selbst wenn der Virus neuartig und menschheitsbedrohlich wäre, hätte unsere Regierung kein automatisches Mandat für diese Maßnahmen. Diese Maßnahmen sind verfassungswidrig und mehr noch, ein Angriff auf unsere Verfassung. Ein vielfacher Bruch des Grundgesetzes, für das die Verantwortlichen in einem fairen Verfahren zur Rechenschaft gezogen werden.

Über die Gründe für den Wahn der Regierenden kann und muss gestritten werden. Dass diese öffentliche Diskussion geschieht, versuchen derzeit die großen Medienhäuser zu verhindern.

Damit wir weiter für die Aufklärung arbeiten können, bitten wir Sie diesmal ausdrücklich um Ihre Zuwendung. Wir legen allen SpenderInnen und Mitgliedern gern Rechenschaft ab: Demokratischer Widerstand, Zweck Zeitung IBAN DE 2210 0500 0010 6793 7842. Auf dieses Konto können Sie auch mit dem Zweck »Rechtshilfe« spenden, womit wir betroffenen Prozesskostenbeihilfe gewähren können.

Wir halten die Zeitung für sehr wichtig, um auch Menschen zu erreichen, die bislang keinen Zugang zu redlicher Information und oppositionellen Stimmen haben, weil sie nur der TV-Propaganda und der ideologischen Regierungspresse ausgesetzt sind — oder nicht am ideologischen Sperrfeuer der größeren Social-Media-Plattformen vorbei finden. Zudem fand tatsächlich Zensur statt!

Dass unser aller Arbeit zusammen mit den bundesweiten Versammlungen und fast allen großen, mittleren und vielen kleineren Städten unseres Landes wirkt, zeigen die Erfolge, die wir alle gemeinsam bereits errungen haben:

  • Am vergangenen Wochenende waren insgesamt weit über 100.000 Menschen auf der Straße für unser Grundgesetz und die Verhandlung der öffentlichen Sache
  • Erste Mainstream-JournalistInnen weichen vom Regierungskurs ab (und riskieren damit ihre Anstellung) — Gewissen und Wissenschaftlichkeit spielen wieder eine Rolle
  • Die Fußball-Bundesliga geht weiter,  wenn auch nur vor leeren Stadien — auch eine direkte Folge unserer Arbeit.
  • Die totalitäre Impfpflicht konnte einstweilen durch unseren Widerstand verhindert werden
  • Restaurants und Cafés von kleinen Privatbetreibern haben wie von Wunderhand wieder geöffnet! Lasst uns diese Betriebe stützen und die großen Ketten meiden, die zuvor öffnen durften! Lasst uns öffentlich diskutieren in und vor den Kneipen und Cafés!
  • Es gibt (zum Schein) ein paar Lockerungen der Versammlungsfreiheit. Das ist ein kleiner Erfolg:
  • Die leicht verbesserte Versammlungsfreiheit sollten wir nutzen und viele kleine Versammlungen bundesweit für das Grundgesetz anmelden, überall!
  • Durch viele kleine Gruppen und Versammlungen erschweren wir Repressalien durch die Politfunktionäre, die immer und immer wieder versuchen, unsere Mitmenschen bei der Polizei gegen uns zu missbrauchen — und dabei zu immer absurderen Maßnahmengreifen wie insbesondere in Berlin und zuletzt auch in Stuttgart und München.
  • Viele Menschen finden jetzt auf unsere Seite, jene der Demokratie. Zu nennen sind auch redliche Prominente wie Helge Schneider, Naomi Klein, Till Schweiger und immer mehr und weitere.


(2.) Wir sind bunte Leute unterschiedlicher Neigungen, Vorlieben, politischer Farben — und das ist auch gut so. Denn wir arbeiten alle zusammen für die liberalen Freiheitsrechte, für die Republik! 


Wenn uns die Wiederherstellung der Freiheitsrechte gelungen sein wird, können wir uns wieder nach Herzenslust balgen: Grün, Rot, Schwarz, Lila, Bierchen-Blau, schwarz-rot gestreift, Gelb, Pink, Ockerfarben, Hornhautumbra, Graugänsegrau — wie auch immer Ihre Lieblingsfarbe so ist, wie hätten's Sie's denn gern?

Was bei uns halt nicht geht, ist Braun. Und mit dem Blutrot und Kornblumenblau der Monarchisten oder Ärgerem haben wir's auch nicht so, denn das ist ja nun was für die Tratschblätter.

Übergangsweise bervorzugen wir hier jedenfalls das GELB der Hoffnung, am liebsten Kreisrund oder als T-Shirt, Socken, Schirmmütze, Krawatte, Fliege, Schal, Hut, Turban. Ganz wie es Ihnen passt und was der Kleiderschrank gerade hergibt. Unsere sympathischen Ordner*innen und Zeitungsverteiler tragen ohnehin schon die Warnwesten oder gelbe Kleider.


Bevor wir wegen eines mitgeführten Grundgesetzes, wie nun schon so oft geschehen, verhaftet werden, können wir dies kurz wegpacken und haben dann trotzdem noch ein fröhlich-gelbes Erkennungszeichen, das sich eigentlich die ganze Woche über tragen lässt! So können wir einander überall erkennen und gegenüber der verordneten Spaltung und Vereinzelung Farbe bekennen, ohne große politische Statements. Verbunden für die Freiheit, um bald wieder demokratisch streiten zu können!


(3.) Also, wir sehen uns spätestens wieder am Samstag ab 14:30 auf den großen Plätzen unser aller Republik, unserer föderalen, freien und sozialen Bundesrepublik Deutschland, in der ALLE wichtigen Fragen nach demokratischen Wahlen verhandelt und abgestimmt werden müssen!

Im Übrigen sind wir der Ansicht, dass nach dem Zusammenbruch des Finanzmarkt-Kapitalismus die künftige Wirtschaftsgesetzgebung öffentlich, transparent und umfassend verhandelt und abgestimmt werden muss.

An vielen Orten entstehen bereits spontan oder regelmäßig Redekreise, öffentliche Debatten und werden offene Mikros organisiert! Brechen wir auf — hin zu mehr echter Demokratie!


Es grüßt den Souverän
der Souverän — freundschaftlich, herzlich, friedliebend, sozial, öko-und-planeten-freundlich und frei!
Die Kommunikationsstelle Demokratischer Widerstand e.V.i.Gr. Berlin

CHRONOLOGIE

Dienstag, 24. März 2020: Gründung der Kommunikationsstelle Demokratischer Widerstand in Berlin.
Anmeldung unserer Grundgesetzverteilung an die Polizei Berlin-Mitte abgeschickt.
Mittwoch, 25. März 2020: Der deutsche Bundestag beschließt sein Ermächtigungsgesetz. Wir sollen ein Jahr lang in einer de-facto-Diktatur leben. Deren System ist derweil am Ende. Mit der Notstandsgesetzgebung werden nebenbei Staatsausgaben von 484.487.192.000 Euro beschlossen (zuvor 362.000.000.000 Euro).
Mittwoch, 25. März 2020: Kommunikationsstelle Demokratischer Widerstand e.V.i.Gr. veröffentlicht nichtohneuns.de und meldet Kundgebung für die ersten 20 Artikel des Grundgesetzes für Samstag, 28. März, 15:30 Uhr auf dem Berliner Rosa-Luxemburg-Platz an. Mit Hygieneabstand von 2 Metern! Polizei wird zur Mundschutzverteilung eingeteilt.
Donnerstag, 26. März 2020: Wichtig für die Unabhängigkeit der Arbeit: Statut verabschiedet und bestätigt, KdW wird e.V.i.Gr.
Donnerstag, 26. März 2020: Rund 120 Anfragen und Beiträge per Mail und Plattform eingegangen (werden abgearbeitet). Wir sehen uns am Samstag!
Freitag, 27. März 2020, mittags: Wir kümmern uns aktuell um sichere und stabile Technik!
Freitag, 27. März 2020, nachts: Seite für andere Städte, Landkreise usw. eingerichtet.

Samstag, 28. März 2020: Erste Hygienedemo Nicht ohne uns! für die ersten 20 Artikel unseres Grundgesetzes, Presse- und Versammlungsfreiheit.

Montag, 30. März: Unsere Server- und Maildienste weisen seit gestern abend Störungen auf. Wir arbeiten mit einem neuen Mitstreiter an sichereren Einrichtungen. Toi, toi, toi.
Montag, 30. März: posteo.de meldet uns, dass Sie unsere bezahlten Mail-Adressen nun unangetastet lassen. Man muss verzeihen können. Trotzdem müssen wir uns absichern, ist in Arbeit.
Montag, 30. März: Ungarn beschließt die unbefristete Diktatur. Das Parlament ist aufgelöst. Orbán regiert per Dekret.  Wir sollten uns dezentral vernetzen, solange wir es noch können.
Dienstag, 31. März: Über 4.000 im Newsletter. Rund 50 Regionalgruppen. Fast nur positive Nachrichten an uns. Wir sind nicht allein. Danke! — Erfreulich & realistisch: Knapp über die Hälfte der Anmeldungen kommen anscheinend von Frauen. Etliche haben migrantische Namen. Das Alter scheint divers verteilt. Wir gehören zusammen.
Dienstag, 31. März: Unsere Server und Mailinglinks scheinen nicht mehr blockiert zu sein. Wir bauen das jetzt trotzdem auf technische Sicherheit um. Das wird im Laufe des morgigen Tages umgesetzt.
Donnerstag, 2. April 2020: Der Mitgründer des Demokratischen Widerstands, der Berliner taz-Journalist Anselm Lenz, beantragt Asyl in der schwedischen Botschaft wegen politischer Verfolgung in der Bundesrepublik Deutschland. Anselm Lenz wurde von seinem taz-Kollegen, Erik Peter, in dessen eilig veröffentlichten Online-Artikel auf den Seiten der taz zunächst fälschlich diffamiert und später von den zwei Berlin-Ressort-LeiterInnen, Anna Klöpper und Bert Schulz, wegen der Gründung einer politischen Vereinigung sowie der Anmeldung einer Demonstration gekündigt. Der Arbeitskamof hat begonnen, steht aber zunächst hinter der Arbeit für den Aufbau des Demokratischen Widerstands zurück. — Der Vorgang reicht völlig aus, um die politische Verfolgung als evident zu betrachten und Asylgründe geltend zu machen. Schweden macht indes bei der Faschisierung der Zivilgesellschaft nicht mit: Straßencafés haben geöffnet, die Parlamente tagen, verschiedene Positionen zur Gefährlichkeit und Ungefährlichkeit des Virus werden öffentlich debattiert. Kindergärten und Schulen haben geöffnet. Die Menschen können sich frei bewegen. Niemand wird in Schweden zwangsweise zuhause eingesperrt oder hinter Masken entpersonalisiert und entstellt. Auch fällt dort niemand tot um. Gefährlichen Ansteckungsraten sind in Schweden nicht feststellbar.

Samstag, 4. April 2020: Zweite Hygienedemo Nicht ohne uns! — In Gedenken an Thomas Schäfer. Schäfer war Finanzminister des Landes Hessen und nahm sich am vorigen Sonntag in Frankfurt am Main das Leben.
Montag, 6. Apri 2020: Die Kultursendung 3-Sat-Kulturzeit versucht, den demokratischen Widerstand fair abzubilden. Quintessenz: Es gibt noch eine demokratische Opposition in der Bundesrepublik Deutschland des Jahres 2020 — das sind dann wohl wir.
Dienstag, 7. April 2020: Nach Verleumdungen in der Tageszeitung taz, für die der Mitgründer und Co-Vorsitzende Anselm Lenz als fester freier Journalist arbeitet, steigt auch die Bild ein — Die Regierungspresse ist de facto gleichgeschaltet. Uns bleibt nichts anderes übrig, als mit der verbliebenen freien Presse zu sprechen. Die anderen haben genauso die Möglichkeit.
Mittwoch, 8. April 2020: Eines von vielen Beispielen — wir verteilen auf dem Weg zum Supermarkt 500 Flugblätter in Kreuzberg: Ein Heimspiel für uns — und doch: die Resonanz ist überwältigend positiv. Tut gut! Bei allem: top-hygienisch!
Donnerstag, 9. April: Wir bilden top-hygienische Arbeitsstrukturen: Ein Haus für den Widerstand!
Samstag, 11. April 2020: Dritte Hygiene Nicht ohne uns!
Samstag, 18. April 2020: Vierte Hygiene Nicht ohne uns! (Flugblatt)  Vor der vierten Hygiene: Bundesverfassungsgericht stellt klar: Versammlungen sind legal nach Art. 8 des Grundgesetzes! —> Tagesthemen & Tagesschau ab 18.4.: DEMOKRATISCHER WIDERSTAND BERLIN & HONG KONG.
Samstag, 25. April 2020: Bundesweit zehntausende bei Nicht ohne uns! für das Grundgesetz und basisdemokratische Verhandlung auf der Straße.  In Berlin 6.000 rund um den Rosa-Luxemburg-Platz. Terror-artige Vergehensweise des Berliner Stadtgouvernements gegen Verteilung der Zeitung «Demokratischer Widerstand» und die Versammlung. 
Freitag, 1. Mai 2020: Hygiene-Zeitungsverteilung.
Samstag, 2. Mai 2020: ?
Samstag, 9. Mai 2020: ? [WIRD NOCH AKTUALISIERT — lesen Sie bitte unsere Wochenzeitung]

Lernen Sie uns kennen

  • Kurzes Videointerview auf Englisch beim schwedischen Konsulat.
  • Kurzes Videointerview auf Deutsch zur Arbeit des Demokratischen Widerstandes zur politischen Verfolgung in der Bundesrepublik Deutschland 2020.
  • Wir gehen besonders konziliant und freundlich mit MitarbeiterInnen des Staates um. Die Polizei ist nicht unser Feind.
  • Trolle und Provokateure gehören nicht zu uns, insbesondere jene, die etwas Schlechteres als das GG anstreben.
  • Wir haben begonnen, eine Rechtshilfestiftung einzurichten.
  • Lesen Sie bitte alles Weitere in unseren Zeitungen. Das sind unsere zuverlässigen wöchentlichen Aktualisierungen.


  • Wir sind unabhängig von Parteien, anderen Organisationen oder sonstigen Eingriffen.
  • Bitte organisieren Sie sich dezentral.
  • Tragen Sie offen Schilder mit Art. 20 Abs. 4 GG, unsere Zeitung oder ein Exemplar des Grundgesetzes.
  • Fordern Sie eine öffentliche, transparente & (basis-)demokratische Aushandlung unserer künftigen Wirtschaftsregeln! (Beispiel)

ALLGEMEIN

  • Wir von der Kommunikationsstelle suchen fähige und/oder nette Kolleg*innen in Berlin ohne parteipolitische Belastung.  Betreff Dabei! an uns.
  • Für neue Gruppen bitte die eigene Postleitzahl in den Betreff schreiben an. In der Mail bitte eine Telefonnummer angeben. Voraussetzung ist das erklärte Einverständnis mit dem liberalen GG und unserem Statut.
  • Solidarität mit Kranken & Alten setzen wir voraus. Sie gehören zu uns. — Wir von der KdW unterstützen dieser Tage die Regierung beim Deficit Spending nach dem Kollaps des Finanzmarktkapitalismus, um kurzfristig noch Schlimmeres zu verhindern.
  • Wir fordern aber ein Ende des Notstands-Regimes, Wahlen, allgemeine Abstimmungen sowie umfassende Transparenz, Pressefreiheit und Diskussion. Polizeistaatliches Gebaren im Übergang zum Präfaschismus ist völlig indiskutabel.
  • Wir versammeln uns deshalb friedlich in breiten Bündnissen im Sinne der ersten 20 Artikel unserer Verfassung, dem Grundgesetz. Unser Ziel ist umfassende Demokratie in Wirtschaft und Politik. — Freiheit, Gleichheit, Geschwisterlichkeit!
  • Hinweis zur Unabhängigkeit: Bildlich gesprochen, "in unserem Karma arbeiten die fröhlichsten Beamten", wir sind bester Hoffnungen und reinen Herzens. Wir sind von keiner anderen Organisation o.ä. abhängig oder einseitig gefügig.
  • Wir müssen weitaus deutlicher aktiv werden. Doch auch auf eine Petition wurden wir hingewiesen (die mittlerweile zensiert wurde, Anm. 30.3.).
  • Hinweis aus der Gruppe NOU in Leipzig: Hiermit grenzen wir uns von nochmals von  »Parteifunktionärsinteressen, starken Anführern und Reichsbürgern«  ab. Danke.
  • In der ersten Ausgabe unserer Zeitung haben wir den Beitrag Zwischen Euphorie und Angst vor unserem Staat, der eigentlich als namenloser Kollektivbeitrag der Leipziger Sektion von "Nicht ohne uns" konzipiert war, versehentlich unter dem Namen des Autors veröffentlicht. Wir bitten dies zu entschuldigen.